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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von usedclothesgermany.com-Verzeichnis

(Stand: 01.05.2018) Die nachfolgenden AGB regeln das Geschäftsverhältnis zwischen usedclothesgermany.com für sein Produkt Second Hand Verzeichnis und dessen Kunden. Der Service von usedclothesgermany.com richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden. Abweichende Regelungen und AGB des Kunden, die mit diesen AGB von usedclothesgermany.com in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich usedclothesgermany.com schriftlich damit einverstanden erklärt. usedclothesgermany.com ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen und macht in diesem Falle seinen Kunden die geänderten AGB zugänglich. Die Kunden haben bzgl. der geänderten AGB ein Widerspruchsrecht, das sie innerhalb von vier Wochen, nach dem diese zugänglich gemacht worden sind, der geänderten AGB gegenüber usedclothesgermany.com aussprechen können. usedclothesgermany.com ist berechtigt, nach Ausübung des Widerspruchsrechts eines Kunden, diesem die Leistungen zu kündigen und eine Fortsetzung oder Verlängerung des Vertrages zu verweigern. Widerspricht der Kunde nicht den geänderten AGB innerhalb der Vierwochenfrist, werden sie Vertragsbestandteil. Mit der Anmeldung, Bestellung und/oder Rechnungsbegleichung bei usedclothesgermany.com erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. 1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Für alle Verträge und Leistungen von usedclothesgermany.com gelten ausschließlich diese AGB. 2. Geschäftszweck/Leistungen Kunden von usedclothesgermany.com können nach Vertragsschluss und unter Beachtung dieser AGB sowie unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen auf Links und Adressen der von usedclothesgermany.com angebotenen Verzeichnisse online zugreifen. Die Kunden können den Service nur für die Zeit der eingeräumten Nutzungsdauer für ihr Unternehmen nutzen. Unterschiedliche Nutzerprofile beinhalten entweder eine unterschiedliche Nutzungsdauer und/oder den Zugriff auf unterschiedliche Daten. Das Verzeichnis macht es den Kunden möglich Firmen und potentielle Zulieferer aus ihrem Geschäftsfeld schneller oder überhaupt erst im Internet zu finden, oder direkten Zugang zu Kontaktdaten von Firmen zu erhalten.usedclothesgermany.com stellt den Kunden ein einmaliges Nutzungsentgeld in Rechnung das sich an der Nutzungslaufzeit und dem Inhalt des Verzeichnisses orientiert. 3. Vertragsschluss 3.1. Das Verzeichnis von usedclothesgermany.com ist ausschließlich für gewerbetreibende Kunden bestimmt. 3.2. Der Vertrag zwischen usedclothesgermany.com mit seinem Service und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde den jeweilig angebotenene Service über eine Eingabemaske und eine Checkout Service (Paypal) gekauft und bezahlt hat. Der Kunde ist für die Richtigkeit seiner Angaben allein verantwortlich. Mit dem Kauf des Services wird der Kunde Mitglied auf usedclothesgermany.com und erhält Zugang zu einem für Ihn angelegten Mitgliederkonto. Der Kunde hat nur Zugang zu dem Service wenn er als Mitglied und mit der richtigen Mitgliedername und Passwort Kombination angemeldet ist. Als Mitglied kann er seinen Mitgliederstatus (Level) bei Ablauf erneuern oder erweitern. usedclothesgermany.com behält sich das Recht vor, eine Anmeldung bzw. einen Kaufantrag ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Macht der Kunde die Zahlung rückgängig behält sich usedclothesgermany.com vor das Konto des Kunden auf usedclothesgermany.com unwiederruflich zu löschen. 4. Vertragsdauer und Kündigung 4.1. Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und läuft mit dem ende der Nutzungsdauer ab. 4.2. Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch. 4.3. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn a) usedclothesgermany.com seine Tätigkeit einstellt b) ein Vertragspartner gegen gesetzliche Verbote verstößt c) eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards im Internet vorliegt, die es für usedclothesgermany.com unzumutbar machen, die Leistungen weiter zu erbringen. d) bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht e) bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vertragspartners 4.4. Bei Vertragsende werden die Daten des Kunden von usedclothesgermany.com auf deren Server nach Ermessen seitens usedclothesgermany.com gesperrt oder gelöscht, sobald diese nicht mehr für die Vertragsabwicklung benötigt werden. Hierüber wird der Kunde nur auf schriftliche Anfrage hin informiert. Die Anfgrage muß schriftlich per e-amil oder per Post erfolgen. Es gelten die Adressen des Impressums. 4.5. usedclothesgermany.com ist berechtigt, denjenigen Kunden, die durch Handlungen auffällig geworden sind, welche das Ansehen und den Ruf von usedclothesgermany.com schädigen könnten, die gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, die falsche Anmeldedaten benutzt haben oder die Leistungen von usedclothesgermany.com missbraucht haben, den Zugang bis zur endgültigen Klärung des zugrunde liegenden Ereignisses zu sperren und ggf. zu löschen. In diesem Fall ist der Kunde nicht berechtigt, den Onlinedienst von usedclothesgermany.com weiter zu nutzen. 5. Urheberrecht 5.1. Alle Inhalte, Adressen und Datenbanken des Onlinedienstes unterliegen dem Urheberrecht von usedclothesgermany.com. 5.2. Das Layout und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von usedclothesgermany.com vervielfältigt und/oder auf einer anderen Website genutzt werden. Der Vertrieb der im Rahmen von usedclothesgermany.com angebotenen Dienstleistungen an Dritte ist ausdrücklich seitens usedclothesgermany.com untersagt. Bei Verstößen hiergegen wird sich usedclothesgermany.com mit allen rechtlich gebotenen und möglichen Mitteln zur Wehr setzen. 6. Datenschutz Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass usedclothesgermany.com nach näherer Maßgabe der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet und nutzt, soweit dies für die Begründung des Vertragsverhältnisses, die ordnungsgemäße Erbringung der Leistung sowie die Abrechnung erforderlich oder sonst nach den Rechtsvorschriften zulässig ist. Die Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung dieses Vertrages erforderlichen personenbezogenen Daten durch usedclothesgermany.com erhält der Kunde jederzeit auf schriftliche Anfrage. Weitere Informationen zu Datenschutz ! 7 Weitere Pflichten und Haftung des Kunden 7.1. Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung dafür, dass er den Onlinedienst, dessen Links und dessen Adressen im Einklang mit sämtlichen, nationalen und internationalen Gesetzen, Vorschriften und Bestimmungen nutzt. Insbesondere verpflichtet er sich mit der Anerkennung dieser AGB, usedclothesgermany.com und dessen Addressen nicht zur Verbreitung von Inhalten zu nutzen, die gegen geltende Jugendschutzbestimmungen, Strafvorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Er ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter seinem Namen getätigt werden. 7.2. Der Kunde verpflichtet sich die Adressen von usedclothesgermany.com nicht zu „Spamzwecken“ zu nutzen und beim Einsatz des Verzeichnisses von usedclothesgermany.com die geltenden gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der Nutzung von Telefon, Telefax und E-Mail zu beachten. 7.3. Der Kunde stellt usedclothesgermany.com im Innen- und Außenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter bei der Nutzung des Adressenmaterials von usedclothesgermany.com frei. 7.4. Alle Adressen des Onlinedienstes von usedclothesgermany.com dürfen ausschließlich vom bei der Anmeldung angegeben Unternehmen direkt genutzt bzw. eingesetzt werden. Die Weitergabe,der Weiterverkauf oder die Weitervermietung dieser Adressen an Dritte, auch innerhalb einer eigenen Unternehmens- oder Firmengruppe, ist strengstens untersagt, ebenso ist eine Mitnutzung der Adressen durch Dritte nicht erlaubt. Es ist nicht gestattet, der eigenen Werbesendung fremdes Werbematerial beizufügen, auch jegliche Verlinkung innerhalb eigener Werbesendungen auf Homepages und/oder Produkte etc. anderer Unternehmen oder Dritter, auch innerhalb der eigenen Unternehmens- oder Firmengruppe ist untersagt. Die Beachtung dieser Vereinbarung wird seitens usedclothesgermany.com ggf. überprüft. 7.5. Die Links, Adressen oder Auszüge der Adressen vom Verzeichnis dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von usedclothesgermany.com nicht veröffentlicht werden. Jegliche Veröffentlichung z.B. auf Homepages im Internet, in Suchmaschinen etc. ist ausdrücklich untersagt. Für die Veröffentlichung der Adressen ist eine gesonderte schriftliche Vereinbarung mit usedclothesgermany.com erforderlich. 8. Haftung für das Verzeichnis Die Links und Adressen wird durch usedclothesgermany.com selbst ermittelt oder usedclothesgermany.com von dritter Seite, übermittelt. Die Daten des Verzeichnisses sind ausschließlich von den jeweiligen Firmen selbst veröffentlichte und frei zugängliche Daten. usedclothesgermany.com leistet jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Links und Adressen. Unzustellbare Adressen oder nutzlose Aufwendungen werden nicht vergütet. Ein Anspruch auf Ersatz für Porto, Prospektmaterial, Versandkosten und dergleichen sowie Rückerstattung des jährlichen Nutzungsentgelts besteht nicht. Für die Inhalte der im Verzeichnis stehenden Links zu Webseiten Dritter sind ausschließlich deren Betreiber zuständig. 9. Konventionalstrafe bei vertragswidriger Nutzung oder Nutzung nach Vertragsende Alle zur Verfügung gestellten Adressen und Zusatzinformationen wie z.B. Telefon- und Telefaxnummern sowie Email-Adressen etc. dürfen nur unter Beachtung der Bedingungen unter Punkt 7.4. und 7.5. dieser AGB genutzt werden. Bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstößen hiergegen ist der Kunde vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche für jeden Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Konventionalstrafe in Höhe von 10.000,00 EUR an usedclothesgermany.com verpflichtet. Dabei kommt es nicht darauf an, wie viele Adressen oder Zusatzinformationen der Adressen missbräuchlich benutzt wurden; für den Nachweis des Verstoßes genügt die Vorlage einer missbräuchlich genutzten Kontrolladresse oder missbräuchlich genutzten Zusatzinformation einer Kontrolladresse. 10. Schlussbestimmungen 10.1. Gerichtsstand ist – soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht – Zwickau. 10.2. Alle Erklärungen seitens usedclothesgermany.com können dem Kunden auf elektronischem Wege erbracht werden; dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses. 10.3. Alle von diesen AGB abweichenden Vereinbarungen, die zwischen auf elektronischem Wege und dem Kunden getroffen werden können, bedürfen der Schriftform. 10.4. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder werden könnte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für eventuelle Regelungslücken. Frank Schumann, Äuß.-Plauensche-Str. 7, 08056 Zwickau, Germany usedclothesgermany@online.de Disclaimer
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